Mühlenspiegel 33

https://bit.ly/3d983Y4 56 / Nachrichten aus dem Rathaus Ortsvorsteherin Silvia Gaideck (SPD, 2. v. rechts) mit v.l.n.r.: Erwin Lukas (Freie Wähler, nachgerückt), Katja Beh- rendt-Didszun (CDU), Hartmut Lackmann (LINKE) Sprechstunde der Ortsvorsteherin: jeden 1. Dienstag im Monat 17.30–18.30 Uhr; Kontakt: 033056 23 664 / 82 152, ragaideck@aol.com Ortsbeirat Schildow Ortsbeirat Mühlenbeck Ortsvorsteher Jens Berschneider (Freie Wähler, links) mit v.l.n.r.: Dr. Barbara Jockel (Freie Wähler), Torsten Iden (CDU), Kerstin Rennspieß (LINKE), Axel Berschneider (SPD) Sprechstunde des Ortsvorstehers: nach Vereinbarung; Kontakt: 0173 915 4389, jensberschneider@icloud.com Ortsbeirat Schönfließ Ortsvorsteher Mario Müller (CDU, 2. v. rechts) mit v.l.n.r.: Harald Ziekursch (CDU), Peter Kunkel (GRÜNE), Harald Grimm (SPD), Klaus Brietzke (CDU) Sprechstunde des Ortsvorstehers: nach Vereinbarung; Kontakt: 0176 709 8276, mueller-schoenfliess@outlook.de Ortsbeirat Zühlsdorf Ortsvorsteher Thomas Pump (LINKE, mittig) mit v.l.n.r.: Mario Böhme (CDU), Esther Jankowski (AG MüLa), Jana Liepe (Freie Wähler), Ursel Liekweg (SPD) Sprechstunde des Ortsvorstehers: jeden 2. Mittwoch im Monat 17.30–18.30 Uhr; Kontakt: 033397 389 635, ortsvorsteher_z ühlsdorf@t-online.de beschließen Satzungen, verweisen Themen zur Beratung in die Ausschüsse, und sie entscheiden über bestimmte wichtige Perso- nalangelegenheiten der Verwaltung. 2. Ausschüsse und sachkundige Einwohner Zur Grundstruktur unserer Gemeindever- tretung gehören der Vorsitz, sechs Fraktio- nen (SPD, CDU, FW, B90/Grüne, DIE LINKE, TF/AG ML) und die Fachausschüsse. Ein großer Teil der Arbeit von Gemeindevertre- tern findet in den Ausschüssen (mit jeweils sieben Mitgliedern) statt. Dort werden Empfehlungen an die Vertretung gegeben, Beschlüsse in Zusammenarbeit mit der Verwaltung vorbereitet und ihre Umsetzung kontrolliert. In die Fachausschüsse ebenso wie in den zeitweiligen Ausschuss für die Heidekrautbahn hat die Gemeindevertre- tung so genannte sachkundige Einwohner berufen. Sie verfügen idealerweise über besondere Fachkenntnisse, die sie in die kommunalpolitische Arbeit des jeweili- gen Ausschusses einbringen können. Sie haben das aktive Teilnahmerecht, das heißt, sie dürfen in ihrem Ausschuss das Wort ergreifen, Vorschläge machen, Fragen und Anträge stellen und sie begründen. Stimm- berechtigt sind sie allerdings nicht. Diese Form der Mitwirkung kann ein Einstieg in die Kommunalpolitik für Bürgerinnen und Bürger sein, die nicht gleich für die Gemeindevertretung kandidieren wollen. Die Namen der sachkundigen Einwohner finden Sie auf unserer Webseite unter <www.muehlenbecker-land.de >> Politik & Satzungen >> Kommunale Gremien Der Haupt- und Finanzausschuss hat die Aufgabe, die Arbeit der Ausschüsse ggf. zu bündeln und aufeinander abzustimmen. Er besteht aus acht Gemeindevertretern und dem Bürgermeister als stimmberechtigtem Mitglied. Bis zu einer bestimmten finanziel- len Obergrenze kann er auch anstelle der Gemeindevertretung Beschlüsse fassen. 3. Ortsbeiräte und Ortsvorsteher In jedem Ortsteil unserer Gemeinde wird ein Ortsbeirat gewählt. Seine jeweils fünf Mitglieder wählen als ihren Sprecher ge- genüber der Verwaltung den Ortsvorsteher bzw. die Ortsvorsteherin. Die können auch an den öffentlichen und nichtöffentlichen Sit- zungen der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse mit beratender Stimme teilneh- men, soweit Angelegenheiten des Ortsteils berührt sind. Ortsbeiräte haben zwar nicht die umfangreiche Entscheidungsgewalt wie die Gemeindevertretung, können aber auch nicht einfach übergangen werden. So hat der Ortsbeirat umfangreiche Anhörungs- rechte in den Angelegenheiten, die seinen Ortsteil betreffen. Dazu gehören Investitio- nen, Nutzung von Flächen, Festlegung von baurechtlichen Satzungen, Umgang mit öffentlichen Einrichtungen, Entscheidungen über Straßen, Wege und Plätze und Erstel- lung des Haushaltsplans. Der Bürgermeister der Gemeinde und die Gemeindevertreter haben in den Sitzungen des Ortsbeirates das aktive Teilnahmerecht. Das heißt, sie dürfen sich zu Wort melden, Vorschläge einbringen, Fragen und Anträge stellen und sie begründen – allerdings nicht mit abstimmen. Alle Bürgerinnen und Bürger können sich aktiv an der Kommunalpolitik betei- ligen: Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und -entscheid sowie das Petitionsrecht sind in der Verfassung geregelt. Die häufigste Beteiligung ist die öffentliche Einwohnerfra- gestunde zu Beginn jeder Sitzung der Ge- meindevertretung, eines Ausschusses oder Ortsbeirats. Ausschuss für Bauen und Infrastruktur Vors. Klaus Brietzke (CDU) Ursel Liekweg (SPD) Gerhard Peter (SPD) Astrid Koch (FW) Joana Ohme (B90/Grüne) Hartmut Lackmann (LINKE), Thorsten Friedrich (TF/AG ML) Ausschuss für Umwelt und Gemeindeentwicklung Vors. Thomas Henning (B90/Grüne) Reinhard Knaak (SPD) Ursel Liekweg (SPD) Hans-Jörg Braun (CDU) Jens Berschneider (FW) Kerstin Rennspieß (LINKE) Anita Warmbrunn (TF/AG ML) Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sicherheit und Ordnung Vors. Steffen Brück (SPD) Harald Grimm (SPD) Dennis Hentschel (CDU) Dr. Barbara Jockel (FW) Joana Ohme (B90/Grüne) Kerstin Rennspieß (LINKE) Anita Warmbrunn (TF/AG ML) Heidekrautbahnausschuss Vors. Claus Schwartzer (FW) Silvia Gaideck (SPD) Gerhard Peter (SPD) Katja Behrendt-Didszun (CDU) Peter Kunkel (B90/Grüne) Kerstin Rennspieß (LINKE) Anita Warmbrunn (TF/AG ML) Haupt- und Finanzausschuss Vors. Hartmut Lackmann (LINKE) Filippo Smaldino (SPD) Silvia Gaideck (SPD) Reinhard Knaak (SPD) Mario Müller (CDU) Hans-Jörg Braun (CDU) Claus Schwartzer (FW) Joana Ohme (B90/Grüne) Thorsten Friedrich (TF/AG ML) DIE AUSSCHÜSSE DIE ORTSBEIRÄTE Quelle: www.politische-bildung-brandenburg.de Text: Mit freundlicher Unterstützung der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung; Harald Grimm Fotos: Fraktionen, Fotogruppe SichtWeisen Alle Informationen finden Sie auch hier: