Mühlenspiegel 33

FRAKTION TF/AG ML Anita Warmbrunn • Umweltausschuss • Sozialausschuss • Heidekraut- bahnausschuss Für alle, die das Fahrradfahren sicherer machen wollen! Wir forderneinenRadwegentlangderL21zwischenZühlsdorf undSummt. JETZT! Seit Jahren laufenVerhandlungen füreinenRadweg,ebenso lange liegteinePetitionbeimPetitionsausschuss. JETZTREICHT’S! Treffpunkt: 08.06.2019 um 10:30 Uhr in Zühlsdorf, Dorfstraße Ecke Basdorfer Straße Start: 11:00UhrmitdenFahrrädernzurL21unddannauf derL21nachSummt DasTempodesFahrradkorsos istaufgrundderGruppengrößeund mitfahrenderKindergemäßigt! Ankunft und Kundgebung in Summt: ca. 11:30Uhr mitKaltgetränkenundZuckerwatte fürGroßundKlein AufbruchzurRücktour: 12:30Uhr EinegemeinsameAktionvon: Kommt zur FAHRRADDEMO AM 08.06.2019 mit Kind und Kegel! Thorsten Friedrich • Fraktionsvorsitzender • Hauptausschuss • Bauausschuss FRAKTION Hartmut Lackmann • Fraktionsvorsitzender • Hauptausschuss • Bauausschuss Kerstin Rennspieß • Umweltausschuss • Sozialausschuss • Heidekraut- bahnausschuss Mühlenbecker Land www.freiewaehler-muehlenbeckerland.de FRAKTION Claus Schwartzer • Fraktionsvorsitzender • Vorsitzender im Heidekraut- bahnausschuss • Hauptausschuss Jens B rschneider • Umweltausschuss Dr. Barbara Jockel • Sozialausschuss Astrid Koch • Bauausschuss nachgerückt nachgerückt Nachrichten aus dem Rathaus / 55 Sofern sie vorsätzlich ihre Pflicht verletzt oder gegen ein Mitwirkungsverbot verstoßen haben, sind sie in der Haftungspflicht. Die Rechte der Gemeindevertreterinnen und –vertreter sind umfangreich. Welche das sind, steht in der brandenburgischen Kommunal- verfassung (BbgKVerf). Die Gemeindevertre- tung ist das Hauptorgan der Gemeinde. Sie ist grundsätzlich für alle Angelegenheiten der Gemeinde zuständig, es sei denn, etwas ist gesetzlich anders geregelt. Diese Bestimmung ist in der Praxis wichtig, denn sie macht es möglich zwischen Aufgaben zu unterschei- den, die die Gemeinde erfüllen muss, und solchen, die sie freiwillig nach ihrer politi- schen Entscheidung und ihren finanziellen Möglichkeiten übernimmt. In eine umfassen- de kommunale Arbeitsteilung eingebunden sind die anderen Organe der Gemeinde Mühlenbecker Land, nämlich der Haupt- und Finanz-Ausschuss, die Fachausschüsse für Umwelt, Bauen und Soziales, ein zeitweiliger Ausschuss für die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn, darüberhinaus die vier Ortsbeiräte von Zühlsdorf, Mühlenbeck, Schildow und Schönfließ sowie natürlich der Bürgermeister als Hauptverwaltungsbeamter, außerdem Zweckverbände für Wasser und Boden und für Abwasser. Jeder Gemeindevertreter hat das Recht, in der Gemeindevertretung sowie in den Ausschüssen, in denen er Mitglied ist, das Wort zu ergreifen, Vorschläge einzubringen, Fragen und Anträge zu stellen und sie zu begründen (aktives Teilnahmerecht) sowie bei Beschlüssen seine Stimme abzugeben. Gemeindevertreter haben außerdem das Recht, auch an nichtöffentlichen Sitzungen der Ausschüsse, in denen sie nicht Mitglied sind, teilzunehmen, hier aber nur als Zuhörer (passives Teilnahmerecht). Die Gemeindevertretung fasst ihre Beschlüs- se in der Regel in fünf bis sechs Sitzungen pro Jahr und verabschiedet den Haushaltsplan. Das heißt, die Mitglieder entscheiden, wieviel Geld wofür ausgegeben werden soll. Sie FRAKTION Thomas Henning • Fraktionsvorsitzender • Vorsitzender Umweltausschuss Joana Ohme • Hauptausschuss • Bauausschuss • Sozialausschuss Peter Kunkel • Heidekraut- bahnausschuss Filippo Smaldino • Hauptausschuss BÜRGER- MEISTER Fachausschüsse online oder im Bürgersaal, Schildow, Franz-Schmidt-Straße 3 Umweltausschuss: Mo., 31. Mai, 19 Uhr Mo., 23. August, 19 Uhr Bauausschuss: Di., 25. Mai, 18.30 Uhr Di., 24. August, 18.30 Uhr Sozialausschuss: Mi., 26. Mai, 18.30 Uhr Mi., 25. August, 18.30 Uhr Heidekrautbahnausschuss: Do., 27. Mai, 18.30 Uhr Do., 26. August, 18.30 Uhr Hauptausschuss: Di., 08. Juni, 18 Uhr Di., 07. September, 18 Uhr Gemeindevertretung Montag, 26. April, 18.30 Uhr Montag, 21. Juni, 18.30 Uhr Montag, 20. September, 18.30 Uhr online oder im Bürgersaal, Schildow, Franz-Schmidt-Straße 3 Ortsbeiräte Schildow: Mo., 10. Mai, 18.30 Uhr Mo., 09. August, 18.30 Uhr online oder im Bürgersaal, Franz-Schmidt-Straße 3 Zühlsdorf: Di., 11. Mai, 19 Uhr Di., 10. August, 19 Uhr online oder im Mehrzweckraum, Dorfstraße 35a Schönfließ: Mi., 12. Mai, 18.30 Uhr Mi., 11. August, 18.30 Uhr online oder im Gemeindehaus, Am Anger 1 oder Traubeneichenstraße Mühlenbeck: Do., 20. Mai. Januar, 19 Uhr Do., 12. August, 19 Uhr online oder im Mühlentreff, Hauptstraße 7 Wichtig: Aufgrund der aktuellen Pan- demie-Lage bitten wir Sie, sich vorab zu informieren, ob die Termine stattfinden oder ob sich der Ort geändert hat. Alle aktuellen Informatioen finden Sie unter: < www.muehlenbecker-land.de/de/ aktuelles-beteiligung/aktuelles oder < www.muehlenbecker-land.de/de/ aktuelles-beteiligung/veranstaltungen Sitzungstermine nachgerückt