Mühlenspiegel 21

D en Haushalt aufzustellen, war in diesem Jahr ein wirklicher Kraftakt. Aus- geglichen sollte er sein und gleichzeitig muss die Gemeinde allen vor- geschriebenen kommunalen Verpflichtungen nachkommen. Zusätzliche Kosten von etwa 550.000 Euro verursacht die anstehende Vollverpflegung un- serer Kinder in den Kitas und Tagespflegestätten. Sie werden im nächsten Jahr erstmals komplett mit Frühstück, Vesper und Mittagessen in den Einrichtungen versorgt. Sollte auch der Hortbereich komplett mit Frühstück, Vesper und Mit- tagessen versorgt werden, kommen weitere Kosten von ca. 145.000 Euro auf die Gemeinde zu. (Entscheidung stand zum Redaktionsschluss noch aus.) Überarbeitet wurde im Zuge der neuen Essengeldregelung auch die Kita­ beitragssatzung. Für die Eltern bedeutet die neue Satzung eine deutliche Entlastung, für den Gemeindehaushalt eine deutliche Mehrbelastung. Etwa 300.000 Euro werden uns an dieser Stelle fehlen. Damit beinhaltet der Part „Kinder- tagesstätten“ ein zusätzliches Finanzie- rungsvolumen in Höhe von 1 Mio Euro ab 2018. Um diese zusätzlichen Kosten aus- zugleichen, sind wir als Gemeinde gezwun- gen, zu schauen, an welcher Stelle Reser- ven für die Folgejahre erarbeitet werden können. In ihrer Oktobersitzung hat die Gemeindevertretung beschlossen, in 2019 einen Bürgerhaushalt einzuführen. 50.000 Euro sollen hier zur Verfügung gestellt werden, über deren Verwendung die Bürger entscheiden können. Wo diese Gel- der herkommen sollen, kann ich als Kämmerin derzeit noch nicht sagen. Bisher haben wir allerdings immer eine Lösung und einen Weg gefunden. Auch sind große Maßnahmen zur baulichen Unterhaltung, die eine deutli- che Entlastung der Haushalte in den Folgejahren bedeuten würden, in diesem Haushalt nicht abgebildet: Große Bauprojekte, (wie damals z.B. der Umbau der alten Mühlenbecker Grundschule zum Hort), bei denen 400 bis 500.000 Euro im Ergebnishaushalt lediglich für ein Jahr dargestellt werden müssen, haben wir derzeit nicht, so dass es in 2019 keine deutliche Entlastung geben wird. Um auch in Zukunft handlungsfähig zu sein, ist es angesichts der vielen Wenn´s ums Geld geht... Wünsche und Bedarfe und den damit verbundenen Finanzierungen zwingend erforderlich, zu überlegen, an welcher Stelle wir Einsparungen vornehmen kön- nen und auch, wo wir weitere „Einnahmequellen“ erschließen können. In diesem Zusammenhang sollte auch bedacht werden, dass die gemeindlichen Standards oft sehr hoch sind. Hier muss kritisch hinterfragt werden, welche Kosten wirk- lich notwendig sind. Wollen wir nicht im nächsten Jahr durch ein dann vorliegendes Defizit in Millionenhöhe gezwungen sein, einschneidende Sparmaßnahmen vorzunehmen, sind in diesem Zusammenhang auch Entgelte, Gebühren und Beiträge auf den Prüfstand zu stellen. Im Verglich zu ande- ren Gemeinden sind diese im Mühlenbecker Land sehr kulant. Tatsächlich erfüllen wir neben unseren Pflichtaufgaben auch einen Teil an soge- nannten „freiwilligen Aufgaben“. All diese Aufgaben haben sich in unserer Gemeinde wohl etabliert und niemand möchte z.B. auf die Jugendarbeit verzichten, niemand möchte die Schulsozialarbeiter wieder abschaffen, oder abends mit der Taschen- lampe durch die Orte gehen, denn auch die Straßenbeleuchtung ist eine freiwillige Auf- gabe, die wir als Kommune nicht in diesem Umfang darstellen müssten. Es ist also er- forderlich, nach Kompromissen zu suchen, um auch in der Zukunft als Gemeinde handlungsfähig zu sein und die sogenannten „laufenden Geschäfte“ tätigen zu können. Zu bedenken ist zudem, dass jede Investition, die wir tätigen, auch der Neubau der Kita „An der Heidekrautbahn“, im Nachgang höhere Betriebskosten in sich birgt, die dann zukünftig auch erwirtschaftet werden müssen. Es ist wirklich ernst! Anders als in den Vorjahren hat der aktuelle Haushalt keine Puffer, so dass auch keine zusätzlichen Erträge aus z.B. der Einkommens- steuer und Landeszuweisungen zu erwarten sind. Dieser Haushalt ist knapp und realistisch geplant. Als Kämmerin sehe ich meine Aufgabe auch darin, über die Ist-Situation zu informieren und diese ungeschminkt, offen und transparent darzustellen. Zum Haushalt der Gemeinde für 2018 Erläuterungen von Kämmerin Kerstin Bonk GEMEINDESPIEGEL HAUSHALT 26 AUFWENDUNGEN 2018 ERTRÄGE 2018 Erträge 2018 Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtlicheLeistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Zinsen und sonstige Finanzerträge Aufwendungen 2018 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- undDienstleistungen Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Zinsen und sonstigeFinanzaufwendungen Aufwendungen 2018 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- undDienstleistungen Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Zinsen und sonstigeFinanzaufwendungen Erträge 2018 Steuern und ähnlicheAbgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen SonstigeTransfer rträge Öffentlich-rechtlicheLeistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen SonstigeordentlicheErträge Zinsen und sonstigeFinanzerträge Haben den Haushalt 2018 erarbeitet: Annika Schmeichel (links) und Kämmerin Kerstin Bonk