Mühlenspiegel 11

37 DISKUSSION KOMMUNALPOLITIK ner, sondern Mitstreiter mit anderen politischen Überzeugungen. Parteiengerangel ist nicht meine Welt. Deshalb freue ich mich, entsprechend der Sitzordnung als Hinterbänkler nicht in manch frustriertes Gesicht blicken zu müssen. Mario Müller: Ich sehe es demokratisch, jeder vertritt seine Ideen und Gedanken. Wie verstehen Sie Ihr Verhältnis zu den anderen Fraktions- vorsitzenden? Werner Haberkern: Aus meiner Sicht habe ich ein gutes Verhält- nis zu allen Fraktionen, wenn auch nicht immer zu einzelnen Akteuren, wenn ich auf Ignoranz oder Gleichgültigkeit stoße. Hartmut Lackmann: Das kollegiale Niveau in den Beratungen der Gemeindevertretung nimmt ab, wenn unsachliche, hämische oder beleidigende Bemerkungen eingeworfen werden. Würde eine Gemeindevertretung ohne Fraktionen sachorientier- ter mit weniger (partei)politisch profilierendem Streit arbeiten? Oder wäre die Gemeindevertretung ohne Fraktionen ärmer? Otto Saro: Im stillen Kämmerlein denke ich manchmal darüber nach, ob auf der Ebene von Gemeindevertretungen Fraktionen erforderlich sind. Gewählte Gemeindevertreter wollen doch alle nur das Beste für ihre Gemeinde - oder? Aber Fraktionen sind durchaus sinnvoll und nützlich, wenn sie trotz eigenständiger Auffassungen zum Konsens bereit sind. Mario Müller: In einer Gemeinde muss es um die Sache gehen, denn wir können hier direkt etwas bewegen. Hartmut Lackmann: Kommunale Arbeit ohne Fraktionen muss gelernt und geübt werden. Sachorientierung würde automatisch einen höheren Stellenwert bekommen. Werner Haberkern: Demokratie lebt vom Wettbewerb guter Ideen und von deren gemeinschaftlicher Realisierung. Was habe ich nicht gefragt, worauf Sie gern eine Antwort hätten? Hartmut Lackmann: Wie würden Sie selbst die vorige Frage beantwor- ten? Und wie sehen Sie Ihre Rolle als Vorsitzender der Gemein- devertretung, in der Sie gleichzeitig Angehöriger der größten Fraktion sind? Harald Grimm: Eine Gemeindevertretung ohne Fraktionen fän- de ich ärmer; denn in den Fraktionssitzungen spielen neben Sacherwägungen auch Emotionen eine Rolle oder der Wunsch, mal seinen Ärger loszuwerden oder Fragen zu erörtern, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Im Ergebnis ist man dann meistens abgeklärter und klüger, als wenn man ohne diesen Aussprache-Filter in die GV-Sitzungen ginge. Als Vorsitzender der Gemeindevertretung bin ich mit meinen beiden vorrangigen Aufgaben, im Benehmen mit dem Bürgermeister die Tagesord- nung aufzustellen und die Sitzungen nach unserer Geschäftsord- nung ordentlich zu leiten, auf gute Zusammenarbeit sowohl mit der Verwaltung als auch mit den Gemeindevertretern ange- wiesen. Das kann nur bei korrekter Einhaltung der Spielregeln und mit unparteiischer Sitzungsleitung gelingen. Meine einzige Parteilichkeit besteht in dem Recht jedes Gemeindevertreters, nämlich dem Stimmrecht. oder Brückenbauer ? tzenden unserer Gemeindevertretung Von links nach rechts: Kerstin Bonk (Stell. Bürgermeisterin) Hartmut Lackmann (DIE LINKE) Harald Grimm (Vors. GV) Mario Müller (CDU/FDP) Otto Saro (SPD-B90/Grüne) Werner Haberkern (Freie Wähler) Moderation: Harald Grimm, Vorsitzender der Gemeindevertretung Foto: Gudrun Engelke

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