Mühlenspiegel 11

36 DISKUSSION KOMMUNALPOLITIK R egelmäßig lädt der Bürgermeister bzw. seine Stellvertrete- rin die Fraktionsvorsitzenden mit dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung (GV) zu einer Gesprächsrunde ein, in der ohne Abstimmungszwang Themen angesprochen, erläutert oder erörtert werden. An Otto Saro, Mario Müller, Hartmut Lackmann und Werner Haberkern habe ich nach dem letzten Treffen fünf Fragen gestellt – mit der Bitte um kurze, pointierte, gern witzige Antworten - wie die spontane Äußerung von Hart- mut Lackmann: „Wir prügeln uns auch manchmal.“ Was halten Sie in Bezug auf die Aufgaben einer Fraktion für besonders wichtig? Otto Saro, SPD-B90/Grüne: Fraktionen sind für mich ein brauchbares Konstrukt, um zur Lösung von Problemen - vor dem Hinter- grund unterschiedlicher politischer Ansichten - Entscheidungen vorzubereiten. Mario Müller, CDU/FDP: Eine Fraktion muss sachorientiert arbeiten: Es geht in erster Linie darum, Mehrheiten für die Gemeinde Mühlenbecker Land zu erreichen. Hartmut Lackmann, DIE LINKE: Wir müssen uns immer bewusst sein, dass es bei jeder Aufgabe, Beschlussvorlage, Diskussion um die Bürgerinnen und Bürger (zum Wohl der Allgemeinheit) geht und nicht darum, welcher Partei man angehört! Werner Haberkern, FW ML: Interessen der Bürger in Beschlussanträgen zu formulieren und mit interessierten Bürgern oder Interessen- gruppierungen abzustimmen – das ist unsere Aufgabe! Verstehen Sie sich in Ihrer Rolle als Fraktionsvorsitzender eher als Koordinator der Willensbildung nach innen oder Vertreter und Verhandlungsführer nach außen? Mario Müller: Ich sehe mich als Koordinator und auch als Ideenge- ber in unserem Team, nach außen bin ich die Schnittstelle zu den anderen Fraktionsvorsitzenden und auch der Verwaltung. Hartmut Lackmann: Der Fraktionsvorsitzende hat die Aussprache innerhalb der Fraktion so zu lenken, dass Inhalt und mögliche Auswirkungen eines Beschlusses gut durchdacht und das Für und Wider abgewogen wird. Im sachbezogenen Auftreten haben alle uneingeschränktes Rederecht in der Gemeindevertretung. Fraktionszwang ist uns fremd. Der Vorsitzende ist auch Vertreter seiner Fraktion nach außen und muss das Gespräch mit Kolle- gen und dem Bürgermeister mit seiner Verwaltung suchen. Ein Fraktionsvorsitzender sollte ganz allgemein „nicht mit Blindheit geschlagen“ sein. Werner Haberkern : Als Teamworker nach allen Seiten, aber manch- mal auch als Lastesel, dem man alles aufladen bzw. „anhängen“ kann.. Otto Saro: Als Fraktionsvorsitzender bin ich Erster unter Gleichen, versuche unterschiedliche Ansichten unter einen Hut zu bringen und handle als Vertreter der Fraktion nach außen. Dies erwarte ich auch von meinen Fraktionsmitgliedern. Wie können Sie Ihr Verhältnis zu den anderen Gemeindevertretern am zutreffendsten bezeichnen? Hartmut Lackmann: Grundsätzlich sind alle Kolleginnen und Kol- legen Gesprächspartner in der Beratung über die jeweils beste Lösungsvariante für die Gemeinde. Werner Haberkern: Von Feindbildern halte ich überhaupt nichts, ein „Freund-Feind-Denken“ schadet allen! Wir sind alle Bürger einer Gemeinde! Otto Saro: Mitglieder anderer Fraktionen sind für mich keine Geg- Sind wir Streithähne Eine Diskussion mit den Fraktionsvors