Mühlenspiegel 09

kommunal politik I ch bin 73 Jahre alt und werde nächs- tes Jahr 75“, stellte sich Günter Pioch im Sozial-Ausschuss vor und erregte damit spontane Heiterkeit. Wer aber vorschnell die Rechenkünste des Seni- ors in der Vorstellungsrunde infrage ge- stellt hatte, musste sich umgehend auf- klären lassen: „Den 74. Geburtstag hab’ ich nämlich dieses Jahr noch vor mir.“ In der Vergangenheit hatte der Schildower DIE LINKE in der Gemeindevertretung Mühlenbecker Land vertreten und sich u. a. um die Betreuung von Jugendli- chen gekümmert. „Die Probleme, die sich aus dem demografischen Wandel der Gesellschaft ergeben, waren mein Thema als Gemeindevertreter, und das möchte ich als sachkundiger Einwohner fortsetzen – nicht zuletzt für meine Al- tersklasse.“ Aufgrund seiner beruflichen Erfahrungen im DDR-Außenhandel hätte er sich auch eine Mitarbeit im Bau- Ausschuss vorstellen können – aber bezüglich dieses Bereichs trägt er sich noch mit einer anderen Idee: „Vielleicht schreibe ich darüber mal was - so eine Mischung aus Erzählung und Reflexion.“ A uch die auf Vorschlag der drei ande- ren Fraktionen in den Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport berufenen sachkundigen Einwoh- ner hatten bei den Kommunalwahlen im Frühjahr für die Gemeindevertretung kandidiert und stehen als so genann- te Ersatzpersonen auf den Listen der Nachrücker: Felicia Holike, vorgeschla- gen von der Fraktion Freie Wähler Mühlenbecker Land, und Frank Graage, SPD-B90/Grüne, arbeiten schon länger in diesem Ausschuss mit; neu hinzu- gekommen ist auf Vorschlag der CDU/ FDP-Fraktion Ronald Birkicht. A uch als Rentnerin interessiert sich die gelernte Wirtschafts- und Fi- nanzkauffrau Felicia Holike aus dem Ortsteil Mühlenbeck nicht nur für die Belange der Senioren, sondern kümmert sich ebenso um die Betreuung der Klei- neren. Frank Graage ist stellv. Vorsit- zender im Förderverein „Mühlenkinder e. V.“ von Kita, Hort und Käthe-Kollwitz- Grundschule in Mühlenbeck und möchte „für die Zukunft unserer Kinder etwas gestalten und verändern, etwa Spiel- und Lernangebote bereitstellen, sichere Verkehrswege schaffen. Der Schön- fließer Ronald Birkicht, berufstätig im Gesundheitswesen, engagiert sich als 2. Vorsitzender des Laufsportvereins „Rundendreher e. V.“ schwerpunktmä- ßig für die Kids. Z ur besonderen Vertretung der Grup- pe der Senioren und der Gruppe der Jugendlichen“ ist in der Hauptsat- zung festgelegt, dass dem Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (mit den Rechten eines sachkundigen Einwohners) „ein Seniorenbeauftragter und ein Jugend- und Sportbeauftragter beigeordnet“ wird. Für die Senioren ist das zur Zeit Heinz Loßberger; die Regu- larien für die Beiordnung eines Jugend- beauftragten werden voraussichtlich in der Gemeindevertreter-Sitzung am 2. März 2015 festgelegt werden. W arum Tamara Grossmann-Franz, nominiert von SPD-B90/Grüne, Uwe Kleinschmidt, CDU/FDP, Andreas Spitzer, DIE LINKE, und Erwin Lukas, FW ML, in den Ausschuss für Bau- en, Wohnen und Gewerbe berufen wurden, erschließt sich sofort aus ihren Berufs- und Tätigkeitsangaben: Frau Grossmann-Franz (Zühlsdorf) ist selbstständige Bauingenieurin und Planerin für Wohnbauten, Herr Klein- schmidt (Zühlsdorf) Stahlbauschlosser, Herr Spitzer (Mühlenbeck) Techniker für die Baugenossenschaft Reinickes Hof eG und Herr Lukas Elektromeister – also alle fachlich versierte Pragmatiker. K ommunalpolitische Erfahrung bringt vor allem Erwin Lukas mit ein, der sich schon in der DDR und nach der Wende im Bürgerkomitee engagiert Kompetente Bürger als Berater in unseren Ausschüssen Sachkundige Einwohner Text: Harald Grimm Fotos: Privat 9 hatte, später auch in der Aktionsge- meinschaft Mühlenbecker Land, dann bei den Freien Wählern ML. Im Laufe der Jahre hat der Schildower gelernt, dass politischer Erfolg oft beharrlichen Einsatz für eine Sache auf allen Ebe- nen erfordert – und nicht immer waren die Bemühungen am Ende erfolgreich. Sein Zühlsdorfer Kollege Kleinschmidt drückt das so aus: „Wer A sagt, muss auch B sagen!“ In öffentlichen Sit- zungen hatte er sich gelegentlich zu Wort gemeldet, dann schließlich auch in Zühlsdorf kandidiert. Dort wurde er in den Ortsbeirat gewählt - und zum sachkundigen Einwohner in den Bau- Ausschuss der Gemeinde berufen. A ls „schwarzer Mann“ kommt Ri- chard Paepke nicht in den Aus- schuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und touristische Ent- wicklung , aber gerade wegen seiner früher rußgeschwärzten Berufsklei- dung scheint der Schornsteinfeger aus Mühlenbeck den Freien Wählern ML genau der Richtige für den „grü- nen Bereich“: „Der kennt sich aus mit Fragen der Energieeinsparung und des Umweltschutzes“, begründet deren Fraktionsvorsitzender den Vorschlag zur Berufung. „Als Mitglied im Lösch- zug Mühlenbeck der Freiwilligen Feu- erwehr bekommt er vielfach mit, wo Sorglosigkeit oder Nachlässigkeit unser Wohn- und Lebensumfeld bedrohen, zum Beispiel Ölspuren auf Landstraßen und der Autobahn.“ A uf Vorschlag der Fraktion SPD-B90/ Grüne arbeitet der Summter Peter Witte im Umwelt-Ausschuss mit. Seit Jahren ist er in der Bürgerinitiative Lärmschutz an der A 10 aktiv und setzt sich für die Entwicklung passender tou- ristischer Angebote im grünen Mühlen- becker Land ein. Klaus Heine, berufen auf Vorschlag der CDU/FDP-Fraktion, hat sich zwar als Rentner aus der ak- tiven politischen Arbeit zurückgezogen, unterstützt aber nach wie vor kultur- historische und denkmalpflegerische Bemühungen vor allem im Ortsteil Schönfließ. Die Gemeindevertretung kann auf Vorschlag der Fraktionen Ein- wohner zu beratenden Mitglie- dern ihrer Ausschüsse berufen. Diese „sachkundigen Einwohner“ verfügen über ein aktives Teil- nahmerecht, können also in der Beratung das Wort ergreifen und Anträge stellen. Auf diesem Wege soll ehrenamtliches Engagement auch außerhalb der politischen Parteien und der Gemeindevertre- tung ermöglicht und der besondere Sachverstand einzelner Einwohner für kommunalpolitische Entschei- dungen nutzbar gemacht werden. Auch das Mitglied eines Ortsbei- rats kann berufen werden, wenn es nicht gewählter Gemeindever- treter ist. Sachkundige Einwohner erhalten pro Ausschusssitzung ein Sitzungsgeld in Höhe von 13 Euro. Stichwort SACHKUNDIGER EINWOHNER Uwe Kleinschmidt Erwin Lukas Ronald Birkicht Heinz Loßberger Peter Witte Günter Pioch T. Grossmann-Franz Frank Graage Felicia Holike Andreas Spitzer Richard Paepke Klaus Heine