Mühlenspiegel 08

kommunal politik Nach den Brandenburger Kommunalwahlen vom 25. Mai hat die Arbeit der neuen Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse mit der konstituierenden Sitzung am 23. Juni begonnen. Mit der erforderlichen absoluten Mehrheit wurde Harald Grimm (SPD), der Verfasser dieses Textes, erneut zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung ge- wählt. Stellvertreter sind Kerstin Rennspieß (DIE LINKE) und Werner Haberkern (Freie Wähler Müh- lenbecker Land). Die Fraktionen Jeweils mindestens zwei Gemeindevertreter kön- nen sich zu Fraktionen zusammenschließen. Fol- gende vier Vereinigungen haben sich gebildet: Fraktion SPD-B90/Grüne (7+1) Vorsitzender ist Otto Saro, Stellvertreterin Anne Christin Bleu- mer. Die weiteren Mitglieder sind Silvia Gaideck, Nadim Baker, Ursel Liekweg, Yvonne Zanow, Harald Grimm sowie Thomas Hen- ning. Fraktion CDU-FDP (6+1) Vorsitzender ist Mario Müller. Die weiteren Mitglieder sind Klaus Brietzke, Katja Behrendt-Didszun, Rainer Nitsch, Harald Zie- kursch, Torsten Iden sowie Thorsten Friedrich. Fraktion DIE LINKE (3) Vorsitzender ist Hartmut Lackmann, Stellvertreterin Kerstin Rennspieß. Außerdem gehört Thomas Pump der Fraktion an. Fraktion Freie Wähler (2) Vorsitzender ist Werner Haberkern; Stellvertreter ist Jens Berschneider. Die Fachausschuss-Vorsitzenden Die Fraktionen benennen entsprechend der Anzahl ihrer Sitze die Mitglieder und Vorsitzenden der drei Fachausschüsse. Von der Fraktion SPD-B90/Grüne wurden Otto Saro (SPD) für den Sozial-Ausschuss und Thomas Henning (B90/Grüne) für den Umwelt-Ausschuss benannt, von der CDU Klaus Brietzke für den Bau-Ausschuss. Die Verbandsvertreter Ebenfalls in der konstituierenden Sitzung gewählt wurden die Vertreter der Gemeinde Mühlenbecker Land in den kommunalen Zweckverbänden. Für den Abwasser Zweckverband Fließtal Wer- ner Haberkern (Freie Wähler) neben dem qua Amt als Mitglied feststehenden Bürgermeister. Zuständig für den Ortsteil Zühls- dorf ist der Niederbarnimer Wasser- und Abwasser-Zweckver- band (NWA). Gewählt wurde für diesen Ursel Liekweg (SPD) Für den Wasser- und Bodenverband „Schnelle Havel“ wurde Anita Warmbrunn (Aktionsgemein- schaft Mühlenbecker Land) gewählt. Der Haupt- und Finanz-Ausschuss (HuFA) Der Hauptausschuss der Gemeinde Mühlenbe- cker Land besteht aus dem Bürgermeister und acht Gemeindevertretern, die wiederum von ihren Fraktionen benannt werden. In der ersten Sitzung am 26. August wurde Bürgermeister Smaldino- Stattaus zum Vorsitzenden gewählt. Während die Fachausschüsse die auf der Ta- gesordnung stehenden Themen „lediglich“ beraten und mit begründeten Empfehlungen der Gemeindevertretung zur Be- schlussfassung vorlegen, hat der Hauptausschuss gemäß Kom- munalverfassung „die Arbeiten der Ausschüsse aufeinander abzustimmen und kann zu jeder Stellungnahme eines anderen Ausschusses eine eigene Stellungnahme“ abgeben (§ 50(1)). Darüber hinaus ist er berechtigt, in einem in der Hauptsat- zung festgelegten Rahmen verbindliche Beschlüsse zu fassen. In der ersten Amtszeit der 2003 neu gebildeten Gemeinde Müh- lenbecker Land war der HuFA häufig überlastet, da nahezu jede Vorlage nach Beratung in den Ortsbeiräten und in mindestens einem Fachausschuss vor der Verabschiedung in der Gemeinde- vertretung auch noch im Hauptausschuss auf der Tagesordnung stand. Mit Beginn der zweiten Amtszeit 2008 wurde dieses zeitauf- wendige Verfahren überwiegend auf die Behandlung von Themen beschränkt, die nicht bereits ausführlich vorberaten waren. Herr Nitsch (CDU) als Vorsitzender leitete zudem die Sitzungen sou- verän und achtete stets darauf, dass sich die Diskussionen nicht zu weit vom Kern der jeweiligen Angelegenheit entfernten. Da der HuFA in der Gemeinde Mühlenbecker Land gleichzei- tig die Aufgaben eines Ausschusses für Finanzen wahrnimmt, trägt er die Bezeichnung Haupt- und Finanzausschuss (HuFA). Harald Grimm Vorsitzender der Gemeindevertretung Koordinieren, empfehlen, beschließen ... Die Konstituierung unserer neuen Gemeindevertretung Nach der Kommunal-Wahl Harald Grimm Text: Harald Grimm Foto: Axel Berschneider 7