Mühlenspiegel 06

Für welche Wahlen sind die Stimmzettel? Drei Stimmzettel sind für die Kommunal- wahlen: beige für den Kreistag Oberhavel,, rosa für die Gemeindevertretung Mühlen- becker Land und grün für den Ortsbeirat Mühlenbeck, Schildow, Schönfließ bzw. Zühlsdorf. Der weiße Stimmzettel ist für die Wahl des Europäischen Parlaments, die in allen 27 Mitgliedstaaten der Europä- ischen Union durchgeführt wird. Hierfür beginnt die Wahlberechtigung mit 18. Wie viele Kreuze darf ich machen? Für die Kommunalwahlen auf jedem Stimmzettel drei Kreuze, auf dem Stimm- zettel für die Europawahl nur eins: insge- samt also dreimal drei Kreuze – plus eins für das Europäische Parlament. Warum auf den Stimmzetteln für die Kommunalwahlen jeweils drei Kreuze? Alle drei Kommunalwahlen sind Personen- Wahlen, d. h. Sie wählen nicht Parteien oder Wählervereinigungen, sondern be- stimmte Personen. Dafür haben Sie jeweils drei Stimmen: Die können Sie einem einzi- gen Bewerber geben oder auf mehrere Be- werber verteilen; dabei spielt es keine Rolle, ob alle von Ihnen angekreuzten Bewerber derselben Liste angehören. Wenn Sie aller- dings mehr als drei Bewerber ankreuzen, ist der gesamte Stimmzettel ungültig. Wie wird das Wahlergebnis festgestellt? Alle Stimmen, die für Personen einer Lis- te abgegeben wurden, werden zusammen- gezählt. Die Anzahl der Sitze dieser Partei oder Wählervereinigung im Kreistag, in der Gemeindevertretung bzw. im Ortsbei- rat ergibt sich dann im Vergleich mit den Stimmenzahlen der anderen Listen. Ge- wählt sind von jeder Liste die Bewerber mit den meisten Stimmen: Es spielt keine Rolle, auf welchem Listenplatz sie kandidiert ha- ben. Warumnur einKreuz für die Europawahl? Bei der Europawahl wählen Sie mit Ih- rer Stimme die Liste einer (europäischen) Partei oder Wählervereinigung, nicht eine bestimmte Person. Die Spitzenkandidaten sind allerdings bei jeder Liste angegeben. Was passiert nach 18:00 Uhr? Die Wahllokale haben von 8:00 bis 18:00 Uhr geöffnet, danach werden die Stimmen ausgezählt. In dem Zusammenhang sei an die Stellungnahme von Carl-Christian Dressel erinnert, der als stellvertretender Vorsitzender des Wahlprüfungsausschus- ses des Bundestags in der mündlichen Ver- handlung des Bundesverfassungsgerichts am 28. Oktober 2008 in Karlsruhe erklärte: „Wenn die Leute vom Chaos-Computer- Club gezeigt haben, wie sie einen Wahl- computer in 60 Sekunden hacken können, dann zeige ich Ihnen, dass ich eine Wahl- urne mit Stimmzetteln in 30 Sekunden aus- tauschen kann.“ Ein Appell, an der öffentlichen Aus- zählung aufmerksam teilzunehmen – auch wenn das diesmal ganz schön lange dauern kann! kommunal wahl Text: Harald Grimm Fotos: Fotolia Gemeinsam mit Filippo Für Solidarität und Bürgersinn Wir machen das spd-muehlenbecker-land.de