Mühlenspiegel 06

12 bürger beteiligung A uch auf kommunaler Ebene wünschen sich immer mehr Men- schen, über ihre gesetzlichen Anhörungsrechte hinaus an der politischen Meinungsbildung teilzunehmen. Dieses Bedürfnis nach demokratischer Bürgerbetei- ligung war bislang kaum um- setzbar. Denn: Es fehlten die geeigneten Verfahren, Bürger- befragungen in akzeptablen Gemeinde erklärt 2014 zum Jahr der Bürgerbeteiligung Start des Internetportals „E-Bürger“ – Jeder kann mitmachen! Fristen und zu vertretbaren Kosten durchzuführen. Die modernen Möglichkeiten der digitalen Kommunikation ge- ben nun auch unserer Gemein- de ein Instrument an die Hand, qualifizierte Bürgerbefragun- gen effizient durchzuführen und interessierte Bürgerinnen und Bürger am politischen Meinungsbildungsprozess zu beteiligen. Dieses neue Instru- ment ist ein Online-Portal zur Bürgerbeteiligung, genannt „E- Bürger“. Einen ersten „Testlauf“ in Sachen Bürgerbefragung gab es ja bereits. Auf der neuen In- ternetseite der Gemeinde wur- de ein einfaches Umfrage-Tool angeboten, das den Nutzern Stimmabgaben ermöglichte. Die Fragen und Antworten waren knapp formuliert, die Abstimmungen konnten ano- nym erfolgen und Mehrfachab- stimmungen waren technisch nicht völlig ausgeschlossen. Dennoch erfreuten sich diese einfachen Umfragen eines re- gen Zuspruchs und sorgten un- ter den politischen Bürgern für einigen Gesprächsstoff. Mit der Einführung des neuen E-Bürgerportals – die Umfragen in der bisherigen Form wird es nicht mehr geben – erreicht die Bürgerbeteili- gung nun eine höhere Qualität. Sie liefert der Gemeindever- Bürgerbeteiligung online