Mühlenspiegel 05

PRIVAT FINANZIERTER STRASSENBAU Der Zustand der Straßen und ihr Aus- bau haben in den letzten Jahren so manche Emotionen hochschlagen las- sen. Liebhaber der ländlichen Region plädierten für den Erhalt der Sandstra- ßen, Pragmatiker hingegen, die mehr an die Verkehrssicherungs-Pflichten der Gemeinde, sichere Rettungswege, Schlaglöcher und Schlamm im Früh- jahr, Staub im Sommer und an Glätte im Winter dachten, forderten den schnelleren Ausbau. Fakt ist: Wir haben in unserer Ge- meinde 96,6 km Straßen, und davon sind 52 km - oder konkret 149 Straßen - unbefestigt. Eingeschränkt durch die finanziellen Möglichkeiten wird jedes Jahr etwa 1 km Straßen ausgebaut. Das heißt, erst um das Jahr 2065 wird es in unserer Gemeinde keine unbefestigten Straßen mehr geben; vorausgesetzt, die Haushaltslage ver- schlechtert sich nicht. Bei der Suche nach kostengünsti- gerem Straßenbau ist der Bürgermeis- ter auf Fördermittel für Lärmschutz gestoßen, wodurch der Ausbau von Schiller- und Mönchmühlenstraße sowie Mönchmühlen- und Kastani- enallee möglich wurde und jetzt in Angriff genommen werden konnte. Diese Bauausführung senkt zwar den Geräuschpegel beachtlich, bringt aber nicht eine allgemein anwendbare Va- riante in Sachen alternativer Straßen- bau. Für privat organisierten und fi- nanzierten Straßenbau gab es bislang keine rechtssichere Antwort. Hier scheint jetzt ein Durchbruch gelungen, denn die Gemeindevertre- tung beschloss auf ihrer letzten Sit- zung in diesem Jahr mit großer Mehr- heit eine Richtlinie der Verwaltung zum privatfinanzierten Straßenbau. WINTERDIENST AUF UNBE- FESTIGTEN STRASSEN Der Winterdienst auf unbefestigten Straßen wird jetzt als Probebetrieb durchgeführt. Ein Antrag des Ortsbei- rates Mühlenbeck, den Winterdienst auf unbefestigten Straßen auszu- weiten, war Auslöser kontroverser Diskussionen. Die Verwaltung begrün- dete, dass ein effektiver und zufrie- denstellender Winterdienst aufgrund des Straßenzustandes und der damit verbundenen technischen Schwierig- keiten kaum möglich ist. Der Bürger würde mit diesen Leistungen nicht zufrieden sein können und müsse dennoch die voraussichtlich höheren Reinigungsgebühren tragen. Dieser Auffassung konnte die Politik nicht uneingeschränkt folgen. In der beratenden Sitzung des Aus- schusses für Bauen im November 2013 entsprang die Idee für ein Pi- lotprojekt. Es soll ein Probebetrieb zum Winterdienst auf unbefestigten Straßen erfolgen, um die Kosten und Möglichkeiten der Durchführung zu ermitteln. Drei Straßen im Ortsteil Mühlenbeck wurden dafür ausge- wählt: Fischerweg, Am Fuchsberg, Buchenberg. In diesen drei unbefes- tigten Straßen wird nun ein 10maliger Winterdiensteinsatz erfolgen. Die Kosten für die Winterwartung auf den rund 1.900m Straße belaufen sich aufgrund des erhöhten Reini- gungsaufwandes auf etwa 10.000 Euro. Nach diesem Probebetrieb wird die Gemeindevertretung entscheiden, ob in Zukunft weitere unbefestigte Straßen in die Winterwartung aufge- nommen werden. Eine Umlage der Kosten müsste dann auf die Anlieger erfolgen. Nähere Informationen zum Winterdienst finden Sie auf der Ge- meinde-Website (Satzungen). 42 Unter Berücksichtigung vieler Zuar- beiten aller Fraktionen wurden rechts- sichere Regelungen für privaten, also von Anliegern finanzierten Straßenbau in drei Kategorien festgeschrieben, nämlich „Oberflächenbefestigung“, „vereinfachter Straßenbau“ und „grundhafter Straßenbau“. In der Einwohnerfragestunde am 2.12.2013 hatte der Anwohner Claus Schwartzer für die Annahme dieser Richtline geworben: Er und alle Anlie- ger der Brunoldstaße in Schildow war- ten schon seit Monaten auf grünes Licht aus dem Rathaus. Sie wollen mit ihrer Straße ein Pilotprojekt in unse- rer Gemeinde starten und damit für sich und viele Interessierte den Be- weis dafür schaffen, dass durch priva- te Initiative schnell und kostengünstig haltbare Lösungen beim Straßenbau geschaffen werden können. Erste Nachfragen gibt es auch aus Summt, wo viele Anlieger um den Buchenberg auf ein Ende der Schlag- lochpisten warten. 50.000 EURO MEHR FÜR STRASSENREPARATUREN Auf Anregung der Verwaltung hat die Gemeindevertretung auf ihrer jüngs- ten Sitzung den Etat für Straßenin- standsetzungen von 150.000 Euro auf 200.000 Euro erhöht. Die letzten harten Winter haben gezeigt, dass die zur Verfügung stehenden Mittel nicht ausreichten. Allerdings ist anzu- merken, dass auch diese Summe bei weitem nicht ausreichen wird, um alle Schäden auf unseren Gemeindestra- ßen zu beseitigen. SICHERER SCHULWEG DURCH NEUE AMPEL Aufgrund des starken LKW-Verkehrs und der nahen Mühlenbecker Schule hatten sich die Bürgerinnen und Bür- ger, der Ortsbeirat Mühlenbeck und die Gemeindeverwaltung für den Bau einer Ampelanlage an der Hauptstraße Ecke Bahnhofstraße stark gemacht; eine Maßnahme, die auch der Schul- wegsicherung zugute kommt. Nachdem es immer wieder zu Verzögerungen gekommen ist, ist die Anlage nun Anfang Dezember in- stalliert worden. Es handelt sich, in Absprache mit dem Landesbetrieb für Straßenwesen, um einen halbjährli- chen Probebetrieb, um danach die Entwicklung der Verkehrssituation zu beurteilen. STELLENANGEBOT Die Gemeinde sucht zum nächstmög- lichen Zeitpunkt eine/einen Sachbe- arbeiterin/Sachbearbeiter für den Sit- zungsdienst. Die Arbeitszeit beträgt 30 Std./Wo. Die Stelle ist unbefristet. Die Vergütung erfolgt in Entgeltgrup- pe 5 des TVöD. Nähere Informationen sind auf der Homepage der Gemeinde unter www.muehlenbecker-land.de veröffentlicht. KULTURFÖRDERPREIS Den Kulturförderpreis des Landkrei- ses Oberhavel erhielt in diesem Jahr das Jugendsinfonieorchester Ober- havel-Süd unter Leitung von Carmen Hoyer. Gegenwärtig zählt das Orches- ter 30 Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 11 und 18 Jahren, die aus Glienicke, Hohen Neuendorf, Birken- werder und der Gemeinde Mühlenbe- cker Land kommen. Das Jugendsinfonieorchester Oberhavel-Süd ist eine sehr gelunge- ne Komposition jugendlicher Musiker, die durch ihre eigene Art der Musikin- terpretation die Klassik ins 21. Jahr- hundert bringen, so die Begründung.