Mühlenspiegel 04

22 bürger beteiligung Am Sonntag, 22. September ist Bundestagswahl – Was bedeutet das für unsere Gemeinde? F ür die Bürgerinnen und Bürger ist die Ausübung des Wahl- rechts kein großes Ding: einfach nur HINGEHEN und WÄHLEN – fertig! Um 18:05 Uhr gibt’s auf Basis der so ge- nannten Wahlnachfragen von Meinungsforschungsinstituten im Fernsehen schon die erste Prognose, bevor im Jugendtreff Schön- fließ überhaupt die Auszählung begonnen hat ... Aus Sicht der Verwaltung der Gemeinde Mühlenbecker Land hingegen ist so eine Wahl ein organisatorischer Kraftakt, bei dem nichts schiefgehen darf - und damit alles nach Recht und Gesetz abläuft und möglichst reibungslos klappt, hat die Gemeindever- tretung Joachim Pätzold als verantwortlichen Wahlleiter bestellt; Stellvertreterin ist Angela Müller. In der Gemeinde Mühlenbecker Land mit rund 11.500 Wahl- berechtigten werden für die 12 Wahllokale etwa 80 Wahlhelferin- nen und Wahlhelfer benötigt. Der Wahlleiter ist froh, dass sich neben erfahrenen Einwohnern wieder viele Gemeindebedienstete dafür zur Verfü- gung stellen. Mehrere Rathaus-Abteilungen sind mit der Bundes- tagswahl befasst, vor allem der Fachbereich 3 (Bürgerservice) mit Einwohnermeldeamt und Ordnungsdienst. Eine IT-Firma unter- stützt die Verwaltung bei Anwendung und Betreuung der Rech- ner-Programme für die Wahldaten und hat vorbereitend mit den Wahlvorständen Schulungen durchgeführt, um sicherzustellen, dass alle Auszählergebnisse umgehend gespeichert und weiterge- leitet werden. Im Vorfeld der Wahl achten Mitarbeiter des Ordnungsdiens- tes darauf, ob die Parteien ihre Plakate korrekt angebracht haben und nicht etwa durch großformatige Kandidatenbilder die Orien- tierung und Sicht im Straßenverkehr behindern oder durch unzu- reichende Verankerung von Aufstellern die öffentliche Sicherheit gefährden. Sie überprüfen die Anzahl und Gebrauchsfä- higkeit der gemeindeeigenen Wahlurnen und kümmern sich um die Ausstattung der Wahllokale. 20.000 Stimm- zettel wurden über die Kreisverwaltung an die Gemeinde Mühlenbecker Land angeliefert, darunter auch vergrößerte Musterexemplare für den Aushang im Wahllokal. Ausschlaggebend für die Sitzverteilung im nächsten Bundestag ist die Zweitstimme (Schwarzdruck), mit der eine Partei gewählt wird; die Erststimme (Blaudruck) ent- scheidet darüber, welche Person den Wahlkreis im Parla- ment vertritt. Meinungsforschungsinstitute, die sich an das Statisti- sche Landesamt gewandt haben, werden wahrscheinlich vor dem Wahllokal Schildow 1 (Kita Heidekrautbahn) ihre Nachbefragungen durchführen; denn bei vergange- nen Wahlen in der Gemeinde Mühlenbecker Land lag hier das Ergebnis meistens sehr dicht am Landesdurch- schnitt. Die offizielle „Schnellmeldung“ des Wahlleiters wird allerdings erst im Laufe des Abends abgehen: Er hofft um 22 Uhr die Rechner ausschalten zu können, da bei der Bundestagswahl nur ein einziger Stimmzet- tel mit zwei Kreuzen pro Wahlberechtigtem anfällt. - Wenn im nächsten Frühjahr Kommunal- und EU- Wahl zusammenfallen, wird’s länger dauern. Text: Harald Grimm Foto: Scan Simmzettel Muster Wir haben die Wahl!