Mühlenspiegel 1

11 gemeinde vertretung Kommunal politik Einblicke in die Arbeit unserer Gemeindevertretung D en hab’ ich doch gar nicht gewählt - und die erst recht nicht!“ Schön, wenn Sie am 28. September 2008 überhaupt das Stimm- lokal zur Wahl der Gemeindevertreter aufgesucht haben. Damit gehören Sie nämlich zu der knappen Mehrheit von 5.753 Einwohnern der Gemeinde Mühlenbecker Land, die ihr bürgerliches Ehrenrecht damals am Wahlsonntag aktiv ausgeübt haben: Der Abstinenz von 5.405 Mitbürgerinnen und Mitbürgern haben Sie damit die selbstbe- wusste Entscheidung entge- gengesetzt, in demokratischer Wahl 22 Mitbürgerinnen und Mitbürgern kommunalpolitische Verantwortung zu übertragen. Mit Ihrer persönlichen Kan- didaten-Auswahl übernehmen allerdings auch Sie selbst Ver- antwortung; denn wenn Sie den Stimmzettel un- gültig ausfüllen, aus Unkenntnis, Gleichgültigkeit oder womöglich „aus Protest“ eine Bewerberin ankreuzen, deren Eignung für dieses Ehrenamt fraglich ist, müssen Sie auch fragwürdiges Ab- stimmungsverhalten in der Gemeindevertretung in Kauf nehmen – und das wird auf Dauer die Gemeinde nicht voranbringen, vielmehr die Ent- wicklungsmöglichkeiten unseres Wohnortes ein- schränken. Insofern kann das einleitend zitierte Erschre- cken - „Den hab’ ich doch gar nicht gewählt, und die erst recht nicht!“ – dem Umstand geschuldet sein, dass nicht genügend Mitbürger die Wahl- vorschläge demokratischer Parteien und quali- fizierter Bewerber(innen) unterstützt haben. So genügten 2008 zum Beispiel die Stimmkreuze von nicht mehr als 170 Wählern, um der rechtsext- remistischen NPD einen Sitz in unserer Gemein- devertretung zu sichern: Bei insgesamt etwas höherer Wahlbeteiligung wären diese 1,5 Prozent der Wahlberechtigten ohne Mandatserfolg ge- blieben. (Eine Sperrklausel, wie die so genannte 5-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl, gibt es in der Kommunalwahl nicht). Die Gemeindevertreter sind übrigens nach der Brandenburger Kommunalverfassung verpflichtet, ihren Beruf sowie andere vergütete oder ehren- amtliche Tätigkeiten mitzuteilen, soweit dies für die Ausübung ihres Mandates von Bedeutung sein kann. Diese Angaben werden auf der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht. Hierdurch soll für die Öffentlichkeit Transparenz hergestellt wer- den; denn die Gemeindevertretung ist mit ihren Beratungen und Beschlüssen für alle Angelegen- heiten der Gemeinde zuständig, und sie ist sogar „Dienstvorgesetzte“ des Bürgermeisters. Treffen Sie demokratische Vorsorge, suchen Sie Kontakt mit Ihren gewählten Vertretern, in Bürgersprech- stunden, bei Veranstaltungen oder auf Webseiten. Wenn Sie im Rathaus etwas zu besorgen haben, finden Sie im Eingangsbereich des Ver- waltungsneubaus einen Schau- kasten mit den 22 gewählten Mitgliedern, die zusammen mit dem Bürgermeister die Gemein- devertretung bilden. Vielleicht entdecken Sie bei der Gele- genheit, dass jemand aus Ihrer Nachbarschaft dazugehört ... Über die Arbeit dieses kommu- nalpolitischen Gremiums werde ich als dessen Vorsitzender im mühlenspiegel regelmäßig be- richten, wobei weniger an aktu- elle Beschlüsse gedacht ist, die ja regelmäßig im Amtsblatt veröffentlicht werden, sondern mehr an Einblicke in seine Arbeitsweise und das Zusammenwirken mit Ausschüssen, Orts- beiräten, politischen Gruppierungen und Initiati- ven, Bürgerinnen und Bürgern, nicht zuletzt der Verwaltung und dem Bürgermeister. In der 2008 gewählten Gemeindevertretung haben sich fünf Fraktionen gebildet, denen jeweils mindestens zwei Mitglieder angehören (müssen): SPD-Bündnis90/Grüne (6 Mitglieder), CDU (5), DIE LINKE (5), Freie Wähler Mühlenbecker Land (2), FDP (2); fraktionslose Mitglieder sind Anita Warmbrunn (Aktionsgemeinschaft Mühlenbecker Land) und Lore Lierse (NDP). Als Bürgermeister darf Filippo Smaldino-Stattaus (SPD) selbst kei- ner Fraktion angehören. Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet am 26. November im Bürgersaal Schildow, Franz-Schmidt-Straße 3, statt; vorher tagen die Ortsbeiräte, danach die Ausschüsse: am 05.11. (Umwelt und Tourismus), 06.11. (Bauen, Wohnen und Gewerbe), 07.11. (Soziales, Bildung, Kultur und Sport), 15.11. (Haupt- und Finanz-Ausschuss). Alle Sitzungen beginnen um 19:30 Uhr. Als Einwohner haben Sie jeweils zu Beginn Gelegenheit für öffentliche Anfragen und Vor- schläge. Sie sind herzlich eingeladen! Text: Harald Grimm, Schönfließ, Vorsitzender der Gemeindevertretung Foto: Axel Berschneider Harald Grimm lebens werte rapeutin ist eine gläubige Christin. Natür- lich hat Birgit Vogts Garten auch das Ziel, die Botschaft ihres Gottes zu verbreiten. Auf den Werbeflyern steht es ja geschrie- ben: Garten der Sinne – Bibelgarten. Wa- rum auch nicht? Das ist ein Teil ihres An- gebotes. Viele Sinn suchende Menschen haben bisher das Labyrinth des Lebens besucht, halten sich ein- bis zwei Stunden darin auf. Kinder, Junge, Alte, Familien. Oft sind es Gruppen aus christlichen oder jüdischen Gemeinden. Aber auch andere, an Pflanzen oder Esoterik Interessierte, die sich über ihre Webseite oder touristische Hinweis- schilder hierher verirren. Halbtags arbeitet Frau Vogt mit Frauen und Senioren für den Kirchenkreis Ber- lin-Nordost. Einen Großteil ihrer Freizeit widmet sie sich dann ihrem Projekt. Karl- Heinz, ihr Mann, hilft ihr dabei, ist für die größeren Baumaßnahmen zuständig. Die beiden leben seit 1992 in Mühlen- beck. Die Idee zum Umbau des 650 Qua- dratmeter großen Gartens hatte Frau Vogt 2008. Zwei Jahre später begann die Neuge- staltung. Ist für Frau Vogt jetzt alles so, wie es sein soll? Sie bejaht, ergänzt allerdings, dass das ganze Projekt doch mehr Fläche bräuchte. Ich stimme bereitwillig zu, und wir errei- www.labyrinthdeslebens.de Text: Claus Schmidt-Eckertz Fotos: Birgit Vogt chen den Ausgang des Labyriths. Ab Spätherbst bis zum Frühling ist der Garten geschlossen. Dann hält er Winter- schlaf und auch das Ehepaar Vogt erholt sich von der Saison. Ich wünsche den bei- den alles Gute und denke: Welch inspirie- rende Menschen es doch gibt. Birgit Vogt auf einem kleinen Baumhaus-Plateau, das man wenige Meter oberhalb des Gartens, über eine separate Stiege erreicht. Ein Refugium für sich